„Die Politik bedeutet ein starkes langsames Bohren von harten Brettern mit Leidenschaft und Augenmaß zugleich.“
(Max Weber, Politik als Beruf, 1919)
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
ich begrüße Sie sehr herzlich auf meiner Homepage!
Seit 2005 vertrete ich als direkt gewählter Abgeordneter den Wahlkreis Ennepe-Ruhr I mit den Städten Hattingen, Schwelm, Sprockhövel und Wetter/Ruhr im Landtag Nordrhein-Westfalen.
Sie können sich auf diesen Seiten über meine Arbeit im Wahlkreis und im Landtag in Düsseldorf informieren. Bei Fragen und Anregungen können Sie mich per E-Mail erreichen. Wenn Sie mich persönlich sprechen möchten, wird Ihnen mein Wahlkreisbüro kurzfristig einen Termin vorschlagen.
Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Besuch meiner Homepage!
Glück Auf!
Ihr Rainer Bovermann
24.03.2021 in Wahlkreis
Der Abschlussbericht der Enquetekommission „Partizipation und Subsidiarität“ steht. Wahlalter mit 16, Stärkung der Kinder- und Jugendparlamente, Mitbestimmung in Kita und Schule, Wahlrecht für DrittstaatlerInnen, Parité-Gesetz usw. Wir als SPD-Abgeordnete haben uns stark gemacht, dass sich alle BürgerInnen politisch beteiligen können, bislang unterrepräsentierte Gruppen besser vertreten sind und politische Bildung alle erreicht.
13.03.2021 in Wahlkreis
Die Landtagsabgeordneten für den EN-Kreis, Dr. Nadja Büteführ und Prof. Dr. Rainer Bovermann, haben das Impfzentrum des Ennepe-Ruhr-Kreises besucht, um sich vor Ort über die Abläufe zu informieren.
„Das Thema ‚Impfen‘ beschäftigt wie kein zweites auch die Menschen im Ennepe-Ruhr-Kreis. Wir bekommen täglich Anrufe und E-Mails von Bürgerinnen und Bürgern, die verzweifelt auf einen Impftermin warten, die Fahrt nach Ennepetal nicht ohne Hilfe bewältigen können oder wegen ungewöhnlicher Krankheitsverläufe eigentlich einen Anspruch auf eine vorgezogene Impfung haben. Diese und andere offene Fragen konnten wir im Rahmen unseres Besuches klären, um die Verunsicherung und Sorgen abzubauen“, erklärt Dr. Nadja Büteführ.
Der ärztliche Leiter des Impfzentrums, Dr. Christian Füllers führte die Abgeordneten durch die Einrichtung in der ehemaligen ALDI-Filiale an der Kölner Straße.
Von der professionellen Organisation vor Ort zeigte sich Prof. Bovermann beeindruckt: „Dr. Füllers und sein Team leisten hervorragende Arbeit. Jedoch wird ihnen durch immer neue, unpräzise formulierte und zu kurzfristig umzusetzende Vorgaben der Landesregierung das Leben unnötig schwer gemacht. Das muss dringend besser werden.“ Als zentrale Herausforderung für den Fortschritt der Impfkampagne sieht Bovermann nach wie vor die stockende Belieferung mit Wirkstoffen. „Die Versorgung mit Impfdosen bleibt das Nadelöhr, das sieht man nicht zuletzt daran, dass bisher nur drei von fünf Impfstraßen in Betrieb genommen werden konnten.“
Weiter fordern die Abgeordneten von der Landesregierung, endlich einen überzeugenden Plan für die Umsetzung der Impfstrategie vorzulegen: „Als SPD-Landtagsfraktion setzen wir uns schon lange für ein schlüssiges Konzept ein, wie besonders exponierte Berufsgruppen priorisiert werden können. Polizei und Lehrkräfte gegeneinander auszuspielen, damit muss Schluss sein“, so die Abgeordneten.
30.08.2020 in Wahlkreis
Die SPD-Fraktion hat heute im Landtag zum wiederholten Male beantragt, dass die Landesregierung die Städte und Gemeinden unter den Corona-Rettungsschirm des Landes nehmen soll. Der Antrag wurde von CDU und FDP erneut abgelehnt. Hierzu erklärt Rainer Bovermann:
„Unsere Städte und Gemeinden sind in dieser Corona-Pandemie erneut die tragenden Säulen der Krisenbewältigung. Ohne sie wäre eine Bekämpfung des Virus schlicht nicht möglich. Trotzdem drohen sie als Verlierer aus dieser Krise hervorzugehen. Steigende Kosten bei gleichzeitig einbrechenden Einnahmen - diese Rechnung kann nicht aufgehen. Aber die schwarz-gelbe Landesregierung bietet ihnen dafür keine Lösung.
Konkret geht es uns darum: Wir fordern die Landesregierung dazu auf, die Gewerbesteuereinbrüche der Kommunen nicht nur für 2020, sondern auch für 2021 auszugleichen. Das gilt auch für die konjunkturellen Einbrüche von ca. 1 Mrd. Euro, die den Kommunen 2021 weniger über das Gemeindefinanzierungsgesetz zugewiesen werden.
Unsere Kommunen brauchen jetzt echte Finanzhilfen und nicht nur haushaltsrechtliche Buchungstricks, auf die sich die Landesregierung leider beschränkt. Auch müssen die Städte und Gemeinden ihre zusätzlichen Corona-Kosten durch den NRW-Rettungsschirm erstattet bekommen. Bislang aber Fehlanzeige. Auch heute haben die Abgeordneten von CDU und FDP unsere Vorschläge leider abgelehnt und gegen unseren Antrag gestimmt.
Ohne ein baldiges Handeln der Landesregierung werden unsere Städte und Gemeinden nur noch die Option haben, neue zusätzliche Schulden aufzunehmen. Und die kommen dann auf den ohnehin schon riesigen Schuldenberg von 21,6 Milliarden Euro an Kassenkrediten – den sogenannten Altschulden – oben drauf. Über 100 der 396 Städte und Gemeinden in NRW haben Kassenkredite in Höhe von 1.000 Euro oder mehr je Einwohner. Auch bei uns sind Städte und Gemeinden davon betroffen. So belaufen sich die Kassenkredite der Stadt Hattingen gegenwärtig auf 133,5 Millionen Euro. Dies entspricht gut 2450 Euro pro Einwohner.
Es gibt also dringenden Handlungsbedarf. Ohne Finanzhilfen des Landes wird der Schuldenberg der Kommunen flächendeckend dramatisch ansteigen.“
30.08.2020 in Landespolitik
Der heimische Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Rainer Bovermann hat am gestrigen Mittwoch zwei weitere Orte des Gedenkens an die nationalsozialistische Gewaltherrschaft besucht. Die Termine im ehemaligen Stammlager 326 Senne sowie der Steinwache nahe des Dortmunder Hauptbahnhofs bildeten den Abschluss einer Gedenkstättentour der SPD-Abgeordneten im Hauptausschuss des Landtags.
30.08.2020 in Landespolitik
Der heimische Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Rainer Bovermann hat in den vergangenen Tagen an der Gedenkstätten-Tour der SPD-Mitglieder im Hauptausschuss des Landtags NRW teilgenommen. Damit wollten die Abgeordneten die Arbeit der NS-Gedenkstätten würdigen und das Bewusstsein um die Bedeutung von Erinnerungsarbeit, Dokumentation und Forschung zum Nationalsozialismus stärken.
Landtagsbüro:
Anja Upel
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Tel.: 0211 884-2592
Fax: 0211 884-3170
Wahlkreisbüro:
Melanie Witte-Lonsing
Bahnhofstr. 24
45525 Hattingen
Tel.: 02324 202824
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